IMG_9934.JPG

Parlament

In der aktuellen 7. Legislatur des Landtags von Sachsen-Anhalt bin ich Mitglied und stellvertretende Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. Fraktion, Innenpolitische Sprecherin und Sprecherin für Strategien gegen Rechts, Migration, Asyl, Datenschutz und leite den Arbeitskreis Grundrechte und Demokratieentwicklung, Kommunales und Finanzen meiner Fraktion.

Ich bin ordentliches Mitglied im Ausschuss für Inneres und Sport, im Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung sowie im Wahlprüfungsausschuss. Zudem war ich Mitglied im 16. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA), der die Wahlfälschungsaffäre in Stendal untersuchte sowie im 19. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA), der den Polizeieinsatz am Tag des Anschlags vom 9. Oktober 2019 untersuchte und war Mitglied der inzwischen durch den Landtag eingestellten Enquete-Kommission zu Linksextremismus.

Die politische Arbeit im Parlament findet in verschiedenen Gremien statt, zum einen Gremien der Fraktionen – in meinem Fall DIE LINKE. Fraktion – und in Gremien des Landtags. Jeden Dienstag treffen sich zuerst der Fraktionsvorstand, dann die gesamte Fraktion und danach die Arbeitskreise der Fraktion DIE LINKE. in Magdeburg. Hier besprechen wir unsere politischen Positionen, Strategien und Anträge. Dabei werden wir Abgeordnete durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fraktion unterstützt. 

Der große Teil der Arbeit des Landtags findet in seinen Ausschüssen statt, die regelmäßig – derzeit teilweise auch digital – tagen. Hier wird die Facharbeit geleistet, die Regierung kontrolliert und über Anträge beraten, so dass der Landtag darüber abstimmen kann. Diese Abstimmungen finden im Plenum des Landtags statt, das jeden Monat (bis auf die Sommerpause) in einer Sitzungswoche – in der Regel Mittwoch bis Freitag – stattfindet.

Abgeordnete sind frei und an keine Weisungen gebunden. Das bedeutet auch, dass Abgeordnete frei entscheiden, wie sie ihr Landtagsmandat ausüben. Für mich bedeutet es, mich genau in meine Themen einzuarbeiten und klare Positionen zu beziehen. Oftmals erhalten Abgeordnete hunderte Seiten Akten, Protokolle und Vorlagen in einem Monat. Wir werden zu Fachgesprächen und anderen Terminen eingeladen, schreiben Anträge, Entwürfe, Reden und Kleine Anfragen. Dazu stehen wir im Austausch in unserer Partei, in der Zivilgesellschaft und Bevölkerung.

Neben meiner Arbeit im Landtag in Magdeburg betreue ich die Region Halle. Neben der Unterhaltung meines Wahlkreisbüros im Linken Laden nehme ich Gesprächstermine, Podiumsdiskussionen, Einladungen zu Veranstaltungen in Halle und an anderen Orten wahr. Und natürlich machen wir – wenn nicht Pandemie ist – auch zahlreiche eigenen Veranstaltungen. Politik vor Ort bedeutet oft auch einfach Menschen in Halle zu treffen und deren Anliegen, Wünsche und Forderungen zu hören, zu unterstützen wo möglich und sie ins Parlament zu tragen. Zudem bin ich oftmals als Parlamentarische Beobachterin auf der Straße wenn es um die Versammlungsfreiheit geht und zur Dokumentation und kritischen Begleitung rechter Aufmärsche, oder um als Abgeordnete den Gegenprotest zu unterstützen. Ich freue mich, wenn ihr und Sie dazu Kontakt mit mir aufnehmt!