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Anschlag in Gräfenhainichen - Die Folgen der Hassrhetorik

Zum Anschlag auf eine noch unbewohnte Flüchtlingsunterkunft in Gräfenhainichen erklären die Abgeordneten Henriette Quade und Uwe Loos: Weiterlesen


Rechtsanspruch von Frauen auf Schutz vor Gewalt

Zum Internationalen Tag für die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: Weiterlesen


Zur Verantwortung eines Innenministers

Zu jüngsten Äußerungen des Innenministers Stahlknechts, u.a. zu Obergrenzen in der Flüchtlingsaufnahme, erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: Weiterlesen


Flüchtlingssituation erfordert Handlungskompetenz statt politischer Rhetorik

Zum gegenwärtigen Agieren der Landesregierung im Umgang mit der Flüchtlingssituation erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: Weiterlesen


Oury Jalloh - Aufklärung bleibt notwendig

Zur Vorstellung neuer Gutachten zur Brandursache im Fall des Todes von Oury Jalloh erklärt die Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE Henriette Quade: Weiterlesen


Asylgipfel - Probleme gut vor Augen zu haben reicht nicht

Zum heutigen Asylgipfel der Landesregierung erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: Weiterlesen


„Die Forderung des Ministerpräsidenten nach festgelegten Obergrenzen für Kriegsflüchtlinge für Sachsen-Anhalt - damit auch für die gesamte Bundesrepublik und die EU - führt zwingend zu einer Abkehr von grundsätzlichen Werten, die sich auch mit de

Zur Positionierung des Ministerpräsidenten und des CDU-Landesvorsitzenden zum Umgang mit Flüchtlingen erklären der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert und die migrationspolitische Sprecherin Henriette Quade: Weiterlesen


Charta von Palermo beispielhaft für Europa - ein kurzer Bericht über eine Reise

Anlässlich des zweiten Jahrestages des Massensterbens von Flüchtlingen aus Nordafrika vor Lampedusa unternahm die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN zusammen mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung eine Informationsreise nach Tunis und Palermo zur Realität der Flüchtlingsbewegung über die so genannte Mittelmeerroute. Seitens der Fraktion nahmen... Weiterlesen


Legale Einreisemöglichkeiten schaffen – Fluchtursachen bekämpfen

Anlässlich des zweiten Jahrestages des Massensterbens von Flüchtlingen aus Nordafrika vor Lampedusa unternahm die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN zusammen mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung eine Informationsreise nach Tunis und Palermo. Im Ergebnis ihrer Teilnahme daran erklären der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert und die... Weiterlesen


Gesetzentwurf des CDU-Innenministers - ein menschenrechtlicher Skandal

Zur von der Bundesregierung geplanten Asylrechtsverschärfung erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: Weiterlesen