Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Anschlag in Gräfenhainichen - Die Folgen der Hassrhetorik

Zum Anschlag auf eine noch unbewohnte Flüchtlingsunterkunft in Gräfenhainichen erklären die Abgeordneten Henriette Quade und Uwe Loos: Weiterlesen


Rechtsanspruch von Frauen auf Schutz vor Gewalt

Zum Internationalen Tag für die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: Weiterlesen


Zur Verantwortung eines Innenministers

Zu jüngsten Äußerungen des Innenministers Stahlknechts, u.a. zu Obergrenzen in der Flüchtlingsaufnahme, erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: Weiterlesen


Flüchtlingssituation erfordert Handlungskompetenz statt politischer Rhetorik

Zum gegenwärtigen Agieren der Landesregierung im Umgang mit der Flüchtlingssituation erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: Weiterlesen


Oury Jalloh - Aufklärung bleibt notwendig

Zur Vorstellung neuer Gutachten zur Brandursache im Fall des Todes von Oury Jalloh erklärt die Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE Henriette Quade: Weiterlesen


Asylgipfel - Probleme gut vor Augen zu haben reicht nicht

Zum heutigen Asylgipfel der Landesregierung erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: Weiterlesen


„Die Forderung des Ministerpräsidenten nach festgelegten Obergrenzen für Kriegsflüchtlinge für Sachsen-Anhalt - damit auch für die gesamte Bundesrepublik und die EU - führt zwingend zu einer Abkehr von grundsätzlichen Werten, die sich auch mit de

Zur Positionierung des Ministerpräsidenten und des CDU-Landesvorsitzenden zum Umgang mit Flüchtlingen erklären der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert und die migrationspolitische Sprecherin Henriette Quade: Weiterlesen


Charta von Palermo beispielhaft für Europa - ein kurzer Bericht über eine Reise

Anlässlich des zweiten Jahrestages des Massensterbens von Flüchtlingen aus Nordafrika vor Lampedusa unternahm die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN zusammen mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung eine Informationsreise nach Tunis und Palermo zur Realität der Flüchtlingsbewegung über die so genannte Mittelmeerroute. Seitens der Fraktion nahmen... Weiterlesen


Legale Einreisemöglichkeiten schaffen – Fluchtursachen bekämpfen

Anlässlich des zweiten Jahrestages des Massensterbens von Flüchtlingen aus Nordafrika vor Lampedusa unternahm die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN zusammen mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung eine Informationsreise nach Tunis und Palermo. Im Ergebnis ihrer Teilnahme daran erklären der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert und die... Weiterlesen


Gesetzentwurf des CDU-Innenministers - ein menschenrechtlicher Skandal

Zur von der Bundesregierung geplanten Asylrechtsverschärfung erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: Weiterlesen


Aufnahme von Geflüchteten in Sachsen-Anhalt

Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. Auch in Deutschland und in Sachsen-Anhalt kommen mehr Menschen an und müssen untergebracht, versorgt und betreut werden. Auch wenn daraus große Aufgaben, insbesondere für die Kommunen, erwachsen ist es wichtig eines festzustellen: Menschen, die ihr Zuhause verlassen und sich auf gefährliche... Weiterlesen


Grenzschließung löst gar nichts – endlich europäische Koordinierung der Erstaufnahme von Flüchtlingen sichern

Zur Wiederaufnahme von Grenzkontrollen erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: Weiterlesen


Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen – Landesregierung kommt über Absichtserklärungen nicht hinaus

Die Landesregierung hat heute ihre Pläne zur Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen vorgestellt. Dazu bemerkt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: Weiterlesen


Endlich die Bedürfnisse der Hilfe- und Schutzsuchenden ins Zentrum rücken

Zu Äußerungen Ministerpräsident Haseloffs im Zusammenhang mit der Abschiebung albanischer Flüchtlinge erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: Weiterlesen


Perspektivwechsel bei Asyl- und Flüchtlingspolitik unumgänglich

Ministerpräsident, Finanz- und Innenminister haben sich heute zu Asyl- und Flüchtlingspolitik geäußert. Dazu erklärt die migrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: Weiterlesen


Hilfe für Asylsuchende ist notwendig und möglich

Nach der heutigen Vor-Ort-Besichtigung der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber (ZAst) in Halberstadt und der Sondersitzung des Innenausschusses erklärt die migrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: Weiterlesen


Aufnahme von Flüchtlingen bleibt ein Gebot der Menschlichkeit

Zur andauernden öffentlichen Debatte über die Aufnahme von Flüchtlingen in Sachsen-Anhalt erklären der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert und die migrationspolitische Sprecherin Henriette Quade: Weiterlesen


Migration und Asyl - wir brauchen eine andere Problemwahrnehmung

Mit Blick auf die aktuellen Diskussionen zu asyl- und migrationspolitischen Themen erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: Weiterlesen


Kein Entwurf für eine an Menschenrechten orientierte Migrations- und Flüchtlingspolitik, geschweige denn für Europa

Zu den Äußerungen und Festlegungen der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz im Bereich Asyl- und Flüchtlingspolitik bemerkt die migrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin Henriette Quade: Weiterlesen


Handeln gegen rechts

Zur heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2014 erklärt die Sprecherin der Fraktion für Strategien gegen Neonazismus Henriette Quade: Weiterlesen