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Anschlag in Gräfenhainichen - Die Folgen der Hassrhetorik

Zum Anschlag auf eine noch unbewohnte Flüchtlingsunterkunft in Gräfenhainichen erklären die Abgeordneten Henriette Quade und Uwe Loos: Weiterlesen


Kein Entwurf für eine an Menschenrechten orientierte Migrations- und Flüchtlingspolitik, geschweige denn für Europa

Zu den Äußerungen und Festlegungen der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz im Bereich Asyl- und Flüchtlingspolitik bemerkt die migrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin Henriette Quade: Weiterlesen


Handeln gegen rechts

Zur heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2014 erklärt die Sprecherin der Fraktion für Strategien gegen Neonazismus Henriette Quade: Weiterlesen


Antifaschismus ist notwendig - Solidarität mit den Opfern rechter Gewalt!

In den letzten Wochen und Monaten gab es in Bitterfeld eine Welle neonazistischer Gewalt. Ein  Blick auf die Chronologie der Angriffe und Gewalttaten zeigt: Bitterfeld hat ein Problem mit Nazis. Angesichts des Versuchs der Ausweitung und Etablierung neonazistischer Gruppen wie 'Die Rechte' und 'Der Dritte Weg' in Sachsen-Anhalt ist davon... Weiterlesen


Antifaschismus ist notwendig!

Zu den anhaltenden neonazistischen Aktivitäten in Bitterfeld und Halberstadt erklärt die Sprecherin der Fraktion für Strategien gegen Rechts Henriette Quade: Weiterlesen


Rassismus entgegentreten - Neonazis stoppen

Zu der für den 22. März angekündigten Neonazidemonstration in Halle erklärt die Sprecherin der Fraktion für Strategien gegen Rechtsextremismus Henriette Quade: Weiterlesen


Fall Tröglitz: Nur Zivilcourage hilft

Zum heutigen Drei-Länder-Treff von Polizei und Verfassungsschutz auf Initiative des Innenministers Holger Stahlknecht erklären die innenpolitische Sprecherin Gudrun Tiedge und die Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus Henriette Quade: Weiterlesen


Rassismus ächten - Opfer rechter Gewalt schützen

Rassismus ächten - Opfer rechter Gewalt schützen Zur heute veröffentlichten Jahresbilanz der Mobilen Opferberatung erklärt die Sprecherin der Fraktion für Strategien gegen Rechtsextremismus Henriette Quade: Weiterlesen


Gegen Rassismus auf die Straße

Zu der am Freitag geplanten antirassistischen Demonstration in Halle erklärt die Sprecherin der Fraktion für Strategien gegen Neonazismus Henriette Quade: Weiterlesen


Rechte Straftaten konsequent verfolgen

Zu den Hakenkreuz-Schmierereien auf die Ausstellung "Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen" in der Polizei-Fachhochschule Aschersleben erklärt die Sprecherin der Fraktion für Strategien gegen Rechts Henriette Quade: Weiterlesen


Normenkontrollantrag zum SOG verhandelt

Urteilsverkündung des Landesverfassungsgerichts in Dessau am 11. November 2014 Weiterlesen


Auf den Prüfstand stellen und Konsequenzen ziehen

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE debattierte der Landtag zur Praxis polizeilicher Ingewahrsamnahme Weiterlesen


Das Problem heißt Rassismus

Zur heutigen Beratung des Antrages „Rechte Gewalt sichtbar machen, Gerechtigkeit für Opfer und Angehörige ermöglichen“ im Landtag erklärt die Sprecherin der Fraktion für Neonazismus und Gegenstrategien Henriette Quade: Weiterlesen


Solidarisch gegen Neonazis – Aufstehen gegen rechte Gewalt

Zu den aktuellen rassistisch motivierten Angriffen in Merseburg erklärt die Sprecherin der Fraktion für Strategien gegen Neonazismus Henriette Quade: Weiterlesen


Solidarität mit den Betroffenen – rassistische Gewalt benennen und als solche ahnden

Zum am 18. Februar 2014 vor dem Landgericht Magdeburg beginnenden Prozess wegen eines rassistisch motivierten Angriffs in Bernburg erklärt die Sprecherin der Fraktion für Neonazismus und Gegenstrategien Henriette Quade: Weiterlesen


Neonazis in Magdeburg entgegentreten

Zum heute angekündigten öffentlichen Probesitzen des Bündnisses „Block MD“ erklärt die Sprecherin der Fraktion für Neonazismus und Gegenstrategien Henriette Quade: Weiterlesen


Überprüfung von Tötungsdelikten ist überfällig

Zur angekündigten Überprüfung von Tötungsdelikten auf einen möglichen neonazistischen oder rechten Hintergrund erklärt die Sprecherin der Fraktion für Strategien gegen Rechtsextremismus Henriette Quade: Weiterlesen


Lückenlose Aufklärung des Todes von Oury Jalloh ist notwendig

Zum heute in Berlin vorgestellten Brandgutachten der „Initiative in Gedenken an Oury Jalloh e.V.“ erklären die asyl- und flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade und die innenpolitische Sprecherin Gudrun Tiedge: Weiterlesen


Bekämpfung von Neonazismus - Engagement statt Aktionismus

Zur Ausweitung der Videoüberwachung in Sachsen-Anhalt nach neonazistischen Schmierereien in Salzwedel erklärt die Sprecherin der Fraktion für Neonazismus und Gegenstrategien Henriette Quade: Weiterlesen


Umgang des Landes mit Neonazikonzerten- Landesregierung muss Handlungsbedarf endlich eingestehen

Zum von der Fraktion DIE LINKE gestellten Antrag „Zivilgesellschaftlichen Protest gegen Neonazikonzerte unterstützen – Kommunen  nicht allein lassen“ fand in der heutigen Sitzung des Innenausschusses eine öffentliche Anhörung von Betroffenen, Expertinnen und Experten, Trägern von Beratungsangeboten und zuständigen Behörden sowie... Weiterlesen