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Normenkontrollantrag zum SOG verhandelt

Urteilsverkündung des Landesverfassungsgerichts in Dessau am 11. November 2014 Weiterlesen


Auf den Prüfstand stellen und Konsequenzen ziehen

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE debattierte der Landtag zur Praxis polizeilicher Ingewahrsamnahme Weiterlesen


Das Problem heißt Rassismus

Zur heutigen Beratung des Antrages „Rechte Gewalt sichtbar machen, Gerechtigkeit für Opfer und Angehörige ermöglichen“ im Landtag erklärt die Sprecherin der Fraktion für Neonazismus und Gegenstrategien Henriette Quade: Weiterlesen


Solidarisch gegen Neonazis – Aufstehen gegen rechte Gewalt

Zu den aktuellen rassistisch motivierten Angriffen in Merseburg erklärt die Sprecherin der Fraktion für Strategien gegen Neonazismus Henriette Quade: Weiterlesen


Solidarität mit den Betroffenen – rassistische Gewalt benennen und als solche ahnden

Zum am 18. Februar 2014 vor dem Landgericht Magdeburg beginnenden Prozess wegen eines rassistisch motivierten Angriffs in Bernburg erklärt die Sprecherin der Fraktion für Neonazismus und Gegenstrategien Henriette Quade: Weiterlesen


Neonazis in Magdeburg entgegentreten

Zum heute angekündigten öffentlichen Probesitzen des Bündnisses „Block MD“ erklärt die Sprecherin der Fraktion für Neonazismus und Gegenstrategien Henriette Quade: Weiterlesen


Überprüfung von Tötungsdelikten ist überfällig

Zur angekündigten Überprüfung von Tötungsdelikten auf einen möglichen neonazistischen oder rechten Hintergrund erklärt die Sprecherin der Fraktion für Strategien gegen Rechtsextremismus Henriette Quade: Weiterlesen


Lückenlose Aufklärung des Todes von Oury Jalloh ist notwendig

Zum heute in Berlin vorgestellten Brandgutachten der „Initiative in Gedenken an Oury Jalloh e.V.“ erklären die asyl- und flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade und die innenpolitische Sprecherin Gudrun Tiedge: Weiterlesen


Bekämpfung von Neonazismus - Engagement statt Aktionismus

Zur Ausweitung der Videoüberwachung in Sachsen-Anhalt nach neonazistischen Schmierereien in Salzwedel erklärt die Sprecherin der Fraktion für Neonazismus und Gegenstrategien Henriette Quade: Weiterlesen


Umgang des Landes mit Neonazikonzerten- Landesregierung muss Handlungsbedarf endlich eingestehen

Zum von der Fraktion DIE LINKE gestellten Antrag „Zivilgesellschaftlichen Protest gegen Neonazikonzerte unterstützen – Kommunen  nicht allein lassen“ fand in der heutigen Sitzung des Innenausschusses eine öffentliche Anhörung von Betroffenen, Expertinnen und Experten, Trägern von Beratungsangeboten und zuständigen Behörden sowie... Weiterlesen